Fahrradfreundliche Stadt und Agglomeration

Autor
Luzian Barbisch
Status
Erfolgsgeschichte
Kanal / Trägerschaft

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Beschreibung des Anliegens

- Erhöhung/Abtrennung der Fahrradwege von der Strasse. - Vorbild Kopenhagen Bildquelle: https://www.nachhaltigleben.ch/images/stories/News/Velo_Kopenhagen_595.jpg

Begründung

Der Großraum Solothurn ist wie mir scheint sehr Fahrrad feindlich. Ich fahre jeden Tag mit dem Fahrrad in die Schule und dann fährt plötzlich ein Lastwagen einen halben Meter an mir Vorbei. Dazu sieht man die Bilder in den Medien auf welchen Menschen von Lastwagen überfahren wurden. Das macht mir Angst, denn ich weiß nicht ob ich nicht als nächstes darunter Lande. Deshalb fahre ich oft auf Trottoirs (was eigentlich Illegal ist) weil ich mich dadurch viel sicherer fühle. Ein willkommener Nebeneffekt wäre auch dass dies mehr Leute auf Fahrräder locken würde, was den CO2 Ausstoß verringern würde.

 

 

Timeline

18.09.19

Anliegen eingereicht.

Dieses Anliegen wird am Jugendpolittag in der Gruppe "Mobilité douce - Langsamverkehr" von Jugendlichen und jungen Erwachsenen ausgewählt und mit Kantonsrätinnen und Kantonsräten ausgearbeitet.

Simon Gomm reicht am 18.12.2019 eine kleine Anfrage ein zu folgenden Fragen.

  • Gibt es ein Veloverkehrskonzept auf Stufe Kanton? 
  • Wie beurteilt die Regierung die Wirksamkeit eines solchen Konzeptes und deren möglichen Massnahmen im Spannungsfeld von Kanton und Gemeinden? 
  • Befürwortet die Regierung ein geschlossenes, flächendeckendes Veloverkehrsnetz im Kanton Solothurn und könnte sie sich vorstellen, dieses vom Strassenverkehr zu trennen oder parallel zu führen? 
  • Wie wird die Sicherheit von Velofahrerinnen und Velofahrern auf dem Kantonsgebiet beurteilt?  
  • Sind dem Kanton Abschnitte bekannt, die für Velofahrerinnen und Velofahrer als risikohaft beurteilt werden oder die den sicherheitsrelevanten Bestimmungen im Strassenverkehr selbst nicht (mehr) genügen? 
  • Welche Ansätze verfolgt die Regierung grundsätzlich, um den Nutzungskonflikt der Verkehrsteilnehmenden im Strassenverkehr/Mischverkehr entgegenzuwirken, welche im Langsamverkehr?
  • Wie steht die Regierung zu einer Helmpflicht?

Am 25.02.2020 nimmt der Regierungsrat Stellung zur kleinen Anfrage. Hier eine Zusammenfassung aus dieser Stellungnahme:

  • Gibt es ein Veloverkehrskonzept auf Stufe Kanton? 

Der «Netzplan Velo», mit den darin dokumentierten Netzlücken, stellt u.a. eine der Grundlagen für die Definition der kantonalen Strassenbauprojekte betreffend den Veloverkehr dar.

  • Wie beurteilt die Regierung die Wirksamkeit eines solchen Konzeptes und deren möglichen Massnahmen im Spannungsfeld von Kanton und Gemeinden? 

Gemäss dem geltenden Strassengesetz (BGS 725.11) baut der Kanton die Kantonsstrassen und die Einwohnergemeinden die Gemeindestrassen. Dasselbe gilt für Velowege. Eine Verschiebung der Kompetenzen bezüglich der Zuständigkeit für Radwege von kantonaler Bedeutung wird deshalb im Rahmen der laufenden Revision des Strassengesetzes angestrebt.

  • Befürwortet die Regierung ein geschlossenes, flächendeckendes Veloverkehrsnetz im Kanton Solothurn und könnte sie sich vorstellen, dieses vom Strassenverkehr zu trennen oder parallel zu führen? 

Ein lückenloses Velowegnetz soll als Idealzustand angestrebt werden.Grundsätzlich soll der Veloverkehr auf den Kantonsstrassen mit den dazu erforderlichen Velomassnahmen sicher geführt werden. Fallweise sollen - wo notwendig - Velowege abseits der Kantonsstrassen angeboten werden. Übergeordnetes Ziel ist es, direkte, schnelle und sichere Velowege anbieten zu können.

  • Wie wird die Sicherheit von Velofahrerinnen und Velofahrern auf dem Kantonsgebiet beurteilt?  

Der Sicherheit von Velofahrerinnen und Velofahrern wird ein grosser Stellenwert beigemessen. Überall, wo Sicherheitsdefizite bestehen, werden diese so schnell wie möglich behoben. Mit der Fachapplikation VUGIS (Verkehrsunfallanalyse mit Geoinformationssystem) besteht eine Datenbank zu den Unfällen auf den Kantons- und Gemeindestrassen. Mit diesem Arbeitsinstrument können die Unfalltypen und vorhandenen Unfallschwerpunkte lokalisiert werden.

  • Sind dem Kanton Abschnitte bekannt, die für Velofahrerinnen und Velofahrer als risikohaft beurteilt werden oder die den sicherheitsrelevanten Bestimmungen im Strassenverkehr selbst nicht (mehr) genügen? 

Ja. Insbesondere sind folgende Abschnitte bekannt: Zwischen Zuchwil / Luterbach weist die Kantonsstrasse zu schmale oder nicht durchgängige Radstreifen auf. Noch in diesem Jahr soll dieser Mangel mit einem breiten Radstreifen und einem separaten abgetrennten Rad-/Gehweg behoben werden. Der Knoten Kreuzplatz in Derendingen ist heute (Lichtsignalanlage) und zukünftig (Kreisel) für Velofahrende, insbesondere in Spitzenzeiten, nicht einfach befahrbar. Den Velofahrenden sollen deshalb alternative Routen zur Verfügung gestellt werden.

  • Welche Ansätze verfolgt die Regierung grundsätzlich, um den Nutzungskonflikt der Verkehrsteilnehmenden im Strassenverkehr/Mischverkehr entgegenzuwirken, welche im Langsamverkehr?

Die Nutzungskonflikte sind abhängig von der jeweiligen Situation. Deshalb können die entsprechenden Lösungen von Fall zu Fall verschieden aussehen.

  • Wie steht die Regierung zu einer Helmpflicht?

Das Tragen eines Helms wird in Anlehnung an die Empfehlung der Beratungsstelle für Unfallverhütung bfu aus Sicherheitsgründen empfohlen. Gegenüber einer Helmpflicht stehen wir aber, gleich wie Pro Velo Schweiz, skeptisch gegenüber. Die Helmpflicht könnte nämlich dazu führen, dass gewisse potentielle Velonutzergruppen dieses Verkehrsmittel in Zukunft nicht mehr oder weniger häufig benutzen, was der gewünschten Förderung des Veloverkehrs zuwiderlaufen würde.